Es mag für einige überraschend kommen, dennoch dürfen die Polizeibeamten tatsächlich nicht überall Geschwindigkeitsmessgeräte mit Fotofunktion bzw. Blitzer aufstellen. In diesem Beitrag erzählen wir Dir, welche Rolle die Abstände beim Aufstellen des Blitzers spielen und wann Du möglicherweise einen Einspruch gegen Deinen Bußgeldbescheid wegen unbefugten Blitzens einlegen kannst.
Wo darf geblitzt werden?
Die Regelungen zur Aufstellung von Blitzern können vom Bundesland zu Bundesland variieren. Allerdings haben die meisten Vorgaben der zuständigen Behörden öfters was gemeinsam: In der Regel werden bestimmte Abstände zwischen Temposchildern und Blitzern fest vorgegeben. In manchen Richtlinien kannst du weniger genaue Formulierungen finden wie zum Beispiel „nicht unmittelbar dahinter“. Laut TÜV Nord sollte dennoch eine Faustregel mit einem Mindestabstand von 150 Metern eingehalten werden.
Beim Aufstellen von Geschwindigkeitsmessgeräten auf der Autobahn werden in der Regel größere Abstände zu Verkehrsschildern verwendet, da der Bremsweg aufgrund der höheren Geschwindigkeit länger ist.
Wer darf Blitzer aufstellen?
Oft hängt die Genauigkeit der Messung nicht nur von Ort, sondern auch von dem Beamten ab, der die Messung vorgenommen hat. Grundsätzlich dürfen die Messungen und die Einstellung von Geschwindigkeitsmessgeräten nur von speziell ausgebildeten Beamten durchgeführt werden.
Je nach Bundesland dürfen von folgenden Personen die Blitzer aufgestellt und die Geschwindigkeitsmessungen im Straßenverkehr durchgeführt werden:
- Messbeamte von der Polizei bzw. Polizeibeamte
- Unternehmen, die eine Ermächtigung von den Behörden erhalten haben
- Beamte kommunaler Behörden (Diese müssten von den zuständigen Behörden beauftragt werden)
Unternehmen, die im Auftrag von Behörden die private Radarkontrollen durchführen, dürfen ihre Blitzer nicht in allen Bundesländern aufstellen. Private Blitzer sind nur in Bayern und in Nordrhein-Westfalen zulässig.
Privatpersonen dürfen keine Blitzer aufstellen. Ein Geschwindigkeitsmessgerät in einem privaten Garten ist nur in Form funktionsfähiger Blitzer-Attrappen erlaubt. Solche Attrappen sind nur dann zulässig, wenn sie den Verkehr tatsächlich nicht gefährden oder beeinflussen. Unerlaubtes Aufstellen von Blitzer-Attrappen kann für Dich rechtliche Konsequenzen haben.
Sind versteckte Blitzer erlaubt?
Nicht alle Blitzer sind so aufgestellt, dass die Fahrer diese deutlich sehen. Mobile Geschwindigkeitsmessgeräte werden öfters hinter Mülltonnen, Büschen oder Bäumen versteckt. Ob versteckte Blitzer erlaubt sind oder nicht, ist im Gesetz nicht klar definiert.
Ein Einspruch gegen dein Bußgeldbescheid macht daher nur bedingt Sinn: Möglicherweise ist aufgrund der Tarnung bei der Aufstellung ein Fehler unterlaufen.
Lass jetzt dein Bußgeldbescheid prüfen!
Wo dürfen keine Blitzer aufgestellt werden?
Können die Blitzer die Verkehrssicherheit beeinflussen, so darf an solchen Orten kein Blitzer aufgestellt werden. Die Geschwindigkeitsmessgeräte dürfen außerdem nicht zu nah an den Verkehrsschildern stehen. Sollte der Fahrer die Geschwindigkeit erst nach dem er ein Blitzer gesehen hat drosseln, so kann es zu Autounfällen kommen.
Wusstest du, dass Sie gegen Ihren Bußgeldbescheid Einspruch einlegen können?
80% aller Bußgeldbescheide sind fehlerhaft! Ein Einspruch lohnt sich.